SP Rapperswil-Jona

27.01.2012, Medienmitteilung: kinderfreundliche Stadt - neuer Erfolg für die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona

Im letzten Jahr erhielt die Stadt Uznach mit Erwin Camenisch (SP) an der Spitze das UNICEF-Label für eine kinderfreundliche Stadt*. Die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona hielt dies für eine gute Idee und verfasste eine entsprechende Eingabe via Stadtforum.

Nicht einmal einen Monat nach der SP-Eingabe hat der Stadtrat von Rapperswil-Jona erste Unterlagen** der UNICEF zugestellt.

Die Stadt hat bereits verschiedene Labels, sie ist Energie-Stadt und Herz-Stadt und nun hat sie sich dazu aufgerafft genügend Energie aufzubringen, um ein Herz für Kinder zu haben.

Gerade Kinder und Jugendliche, und vor allem Kinder und Jugendliche von Alleinerziehenden kommen immer mehr unter Druck. Kantonsräte aller bürgerlicher Parteien beschliessen Investitionsstopps und verhindern damit sinnvolle Investitionen, auch in der Ausbildung. Und sie gefährden damit auch Arbeitsplätze der Eltern.

Das Sparprogramm - das eigentlich nur dazu führt, dass Kosten auf untere Ebenen verlagert werden, letztlich auf den Einzelnen - trifft neben Betagten auch Jugendliche und Kinder hart.

Hier will die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona ein Zeichen setzen.

Die UNICEF Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» (KFG) hat zum Ziel, die Umsetzung der Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Kinderfreundlichkeit zeigt sich unter anderem darin, wie Kinderrechte in Politik und Gesellschaft (zB. Familienergänzende Betreuung, Kinder- und Jugendschutz) umgesetzt werden.

Das ist ein Zeichen für eine Politik, die nicht nur aus geschaffenen Sparzwängen resultiert sondern auch Positives bewirken kann. Eine solche Politik schafft Perspektiven und zerstört sie nicht.

Die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona dankt dem Stadtrat dass er so schnell reagiert und das Anliegen aufgenommen hat. Denn auch Kinder und Jugendliche brauchen Unterstützung und die Gewissheit, dass man sie ernst nimmt.

*http://www.unicef.ch/de/kampagnen/initiativen/kinderfreundlichegemeinde/

http://www.admin.ch/ch/d/sr/i1/0.107.de.pdf

**Info: Die Stadt hat erst die Unterlagen für das Self - Assessment eingereicht, normalerweise muss danach noch der ganze Prozess durchlaufen werden. Dieser könnte durchaus mehr als ein Jahr benötigen, je nach den bereits gemachten Vorarbeiten.

27.01.2012 Kommentar

von Hanspeter Raetzo

Im letzten Jahr erhielt die Stadt Uznach mit dem Erwin Camenisch (SP) an der Spitze das UNICEF-Label für eine kinderfreundliche Stadt*. Wir hielten das für eine gute Idee und verfassten eine entsprechende
Eingabe via Stadtforum.

Heute nun hat die Stadt Rapperswil-Jona via Medienmitteilung folgende Stellungnahme veröffentlicht: "Im Regierungsprogramm des Stadtrats 2009-2012 ist bei der Gesundheitsförderung definiert, dass
Rapperswil-Jona eine bewegungsfreundliche Stadt ist. Eines der Ressortziele in diesem Zusammenhang ist der Erhalt des Labels der UNICEF."

In der von der Stadt genannten Stelle im Regierungsprogramm steht: "Das Programm KIG (Kinder im
Gleichgewicht) zur Förderung des gesunden Körpergewichts bei Kindern und Jugendlichen wird weitergeführt." Das ist alles.

Kein Bezug auf eine kinderfreundliche Stadt, kein Bezug auf UNICEF.

Natürlich ist es der Stadt unbenommen, zu schreiben was sie will. Auch dann, wenn es nicht stichhaltig ist.

Die Stadt schreibt weiter: "In Zusammenarbeit mit den betroffenen Abteilungen ist eine Bestandesaufnahme vorgenommen und die umfangreichen Unterlagen sind Mitte Januar 2012 der UNICEF zum Self-Assessment zugestellt worden."

Das ist nett von der Stadt. Nach der Eingabe der SP brauchte sie weniger als einen Monat, um die Unterlagen einzureichen.

Das Regierungsprogramm umfasst den Zeitraum ab 2009 - 2012 und von 2009 bis 2011 hat es die Stadt nicht geschafft, die Unterlagen bereit zu stellen. Obwohl das Ziel ja angeblich seit 2009 angestrebt wird. Nach der SP-Eingabe klappte es praktisch sofort.

Eigentlich macht es nichts, wenn die Stadt nun behauptet, dass sie es Label der UNICEF wollte, auch wenn die Fakten dagegen sprechen.

Die Stadt ist bereits Energie-Stadt, sie ist bereits Herz-Stadt und nun hat sie sich dazu aufgerafft genügend Energie aufzubringen, um ein Herz für Kinder zu haben.

Auch wenn die Stadt es anders sieht, dass die Stadt jetzt wenigstens die Unterlagen eingereicht hat, ist ein Erfolg für die SP.

Gerade Kinder und Jugendliche und vor allem Kinder und Jugendliche Alleinerziehender kommen immer mehr unter Druck. Kantonsräte aller bürgerlicher Parteien beschliessen Investitionsstops und verhindern damit sinnvolle Investionen auch in der Ausbildung. Und sie gefährden damit auch Arbeitsplätze der
Eltern. Das Sparprogramm - das eigentlich nur dazu führt, dass Kosten auf untere Ebenen verlagert werden - trifft auch Jugendliche und Kinder.

Aus diesem Gesichtspunkt ist die Bewerbung um das UNICEF-Label zu begrüssen. Immerhin setzt es
Mindeststandards fest die einzuhalten sind. Damit sind die durch die bürgerliche Finanzpolitik geschaffenen Zwänge nicht beseitigt.

Dafür braucht es eine andere, unsere, Politik.

Die UNICEF hat das Ziel, "die Umsetzung der Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene zu unterstützen." Die Kinderrechtskonvention der UN wurde von der Schweiz ratifiziert.

Natürlich darf die Stadt Ernten, was wir gesäht haben. Erst Erwin Camenisch (SP) in Uznach, dann die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona hier.

Und natürlich werde ich mit der Stadt nicht darüber streiten, ob nun Stadt oder SP der Idee zum Durchbruch verhalfen. Das bringt nichts.
Hauptsache, der Idee wird zum Durchbruch verholfen. Und Hauptsache, die Stadt hat sich endlich bewegt. Und wenn die Stadt die  Lorbeeren will, soll sie sich damit bekränzen.

27.01.2012 hanspeter raetzo