SP Rapperswil-Jona

15.10.2009

Regierungsprogramm
Regierungsprogramm 2009 -2011
Vernehmlassungsvorlage vom 11.05.2008
Stellungnahme der Sozialdemokratischen Partei Rapperswil-Jona

Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona zur Ortsplanung

Grundsätzlich befürwortet die SP Rapperswil-Jona die erarbeiteten Unterlagen und begrüsst insbesondere die massvolle Umsetzung der Verdichtungs- und Wachstumsziele für Rapperswil-Jona im neuen Zonenplan und den entsprechenden Bestimmungen des Baureglements.

Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona zum Immissionsschutz

Die SP begrüsst die Vereinheitlichung der bisher unterschiedlichen Bestimmungen in Rapperswil-Jona und kann sich auch mit den allermeisten Bestimmungen einverstanden erklären.

Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona zum Polizeireglement

Die SP begrüsst die Vereinheitlichung der bisher unterschiedlichen Bestimmungen in Rapperswil-Jona, die vorgesehenen Bestimmungen beinhalten aber verschiedene aus unserer Sicht unnötige Verschärfungen auf Kosten von grundlegenden Bürgerrechten.